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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Kauf von Textilien

 

I. Allgemeines


Nachstehende "Allgemeine Geschäftsbedingungen" gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichende Vorschriften des Vertrags-
partners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unserer Firma.


II. Angebot und Vertragsschluss

Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Ände-
rungen gegenüber unseren Abbildungen und Beschreibungen sind möglich.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten.

Durch Anklicken des Buttons 'Bestellung senden' im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

III Bonitätsauskunft / Prüfung

Die Zahlung erfolgt nach Ihrer Wahl per Vorkasse auf unser Konto, per Rechnung, Kreditkarte, Amazon paymant, Sofortüberweisung oder paypal. Die zur Zahlung per Vorkasse benötigten Kontodaten werden Ihnen nach der Bestellung zugesandt. 
Zur Absicherung des Kreditrisikos behalten wir uns eine Bonitätsprüfung vor, 
gegebenenfalls liefern wir nur gegen PayPal, Kreditkarte oder Vorkasse. Dies würden 
wir Ihnen aber rechtzeitig per Mail bekannt geben. Bonitätsprüfung über die:
netCCS Credit Checking System GmbH
Am Wendehafen 8
26135 Oldenburg
Tel. 04 41 / 3 40 17 56
und oder
Bürgel Wirtschaftsinformation GmbH & Co.KG
Postfach 500166
22701 Hamburg


 IV Lieferung

Wir liefern innerhalb Deutschlands und in das europäische Ausland. Die Lieferung erfolgt innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang der Zahlung bei Vorkasse. Bei Nachnahme oder Zahlung nach Rechnung erfolgt die Lieferung innerhalb von fünf Tagen nach Eingang der Bestellung bei uns.

Wir behalten uns das Recht auf Teillieferungen vor. In diesem Fall werden die Versandkosten nur einmal berechnet.

Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil wir mit diesem Produkt durch unseren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert werden, informieren wir Sie unverzüglich. Es steht Ihnen in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder Ihre Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.


V. Versandkosten

Folgende Versandkostenpauschalen fallen innerhalb Deutschlands an:

Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir

 Ihnen keine Versandkosten.



Österreich 7,50€ , Niederlande10€ , Belgien 10€, Dänemark 10€
Frankreich 14,50€ , Griechenland 14,50€, Finnland 14,50€, England 10€ , Irland 14,50€, Italien 14,50€, Luxemburg 10€, Portugal 14,50€, Spanien 14,50€ Schweden 14,50€, Polen 17€, Norwegen 35€, Portugal 14,50€, USA 37€(netto 31,08 EUR), Lichtenstein: 10,00 EUR - Vorkasse:


Schweiz
Versandkosten: 20,00 EUR (Netto: 16,81 EUR)
folgende Gebühren fallen beim Postboten an:
Postboten taxe: 10 CHF
Zollgebühren je kg 5 CHF
und Mwstr. von 7,6% ab Warenwert von 65,00 CHF.


VI Widerrufsbelehrung

Ausschließlich Verbraucher haben das folgende gesetzliche Wiederrufsrecht:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Heiko Warnemünde (Nitis Umstandsmode), Ann Breeden Winkel 19, 21379, Echem, umstandsmode@t-online.de, 04139-699455, 04139-799808) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an Heiko Warnemünde Ann Breeden Winkel 19 21379 Echem zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

  • Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
  • Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.




VII. Gefahrübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.


VIII. Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.


IX. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma Nitis flotte Kindermoden.



X. Vertragstextspeicherung


Sämtliche von den Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespei-
chert. Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per Email zugesendet.
Bitte beachten Sie, dass die konkreten Bestelldaten nach dem Abschluss der Bestellung nicht mehr über das Internet zugänglich sind.


XIDaten zur Bonitätsprüfung

Sofern Sie nicht gegen Vorkasse oder Nachnahme bezahlen, erfolgt eine zur Wahrung unsere berechtigten Intressen zwecks Bonitätsprüfung eine Weitergabe Ihrers Namens und Ihrer Adresse an die Schufa Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. und oder
Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns die Bürgel Wirtschaftsinformations GmbH & Co.KG. Postfach 500166, 22701 Hamburg die in ihren Datenbanken zu ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf Basis mathmatischer-Statististischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Intresse glaubhaft dargelegt haben.


XII Erlaubnis zur E-Mail-Werbung


Ich möchte regelmäßig interessante Angebote per E-Mail erhalten. Meiner E-Mail-Adresse wird nicht an andere Unternehmen weitergegeben. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse für Werbezwecke kann ich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem ich den Link „Abmelden“ am Ende des Newsletters anklicke oder die Option XY im Mitgliederbereich deaktiviere.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Miete von Textilien

 

  • 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
  • Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter Nitis Umstandsmode, Inh. Heiko Warnemünde, Ann Breeden Winkel 19, 21379 Echem (nachfolgend „Nitis Umstandsmode“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“), (nachfolgend zusammen: „Parteien“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Nitis Umstandsmode stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
  • Der Kunde ist Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer gemäß § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

  • 2 Vertragsschluss
  • Die Darstellung der Produkte im Online-Shop www.nitis-flotte-kindermoden.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot zur Vermietung der präsentierten Ware dar, sondern es handelt sich um eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes. Mit Absenden der Bestellung (durch Klicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Mietvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
  • Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung, stellt aber noch keine Vertragsannahme auf Abschluss eines Mietvertrages dar. Mit der Eingangsbestätigungsmail wird dem Kunden Inhalt und Umfang des gesetzlichen Widerspruchsrechts für den Fall des Zustandekommens eines Vertrages mitgeteilt und der Kunde erhält die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen über Nitis Umstandsmode als Ihrem potentiellen Mietvertragspartner. Die Vertragsannahme erfolgt entweder durch eine separate Auftragsbestätigung innerhalb von 10 Werktagen oder durch eine Versandbestätigungsmail. Für den Fall, dass die Ware nicht lieferbar ist, erhält der Kunde eine entsprechende E-Mail innerhalb von 10 Werktagen.
  • Die Ware wird dem Kunden mit Versand nur mietweise überlassen. Eine Eigentumsübertragung findet nicht statt.
  • Nitis Umstandsmode behält sich das Recht vor, vor Versendung der Ware eine Mietkaution vom Kunden in Höhe von drei Monatsmieten zu verlangen.

 

 

 

  • 3 Leistungen, Kauf der Mietsache
  • Die bestellte Ware wird entsprechend der Angaben im Online-Shop geliefert und als Mietsache zeitweise überlassen, mit der Möglichkeit, nach Überlassung der Ware für eine bestimmte Mietdauer, die Mietsache kaufweise zu übernehmen unter voller Anrechnung des bis dahin gezahlten Mietpreises.
  • Der Leistungsumfang richtet sich nach der im Online-Shop jeweils hinterlegten Produktbeschreibung der Ware.

 

  • 4 Fälligkeit der Miete, Versandkosten und Rechnungen
  • Die im Online-Shop genannten Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und enthalten nicht die Versandkosten, soweit nicht anders angegeben.
  • Die Versandkosten sind im Online-Shop angegeben und werden zusätzlich in der Bestellmaske angezeigt.
  • Auf Wunsch des Kunden sind Teillieferungen möglich. Erfolgen Teillieferungen, so entstehen für jede Teillieferung Versandkosten.
  • Mietzahlungen sind monatlich zum Stichtag fällig (Beispiel: Bestellung am 14. Februar, erste Miete fällig am 14. Februar, nächste Miete fällig am 14. März usw.).
  • Die Zahlung erfolgt über das SEPA-Basislastschriftverfahren, soweit nicht anders vereinbart. Der Kunde erhält eine Vorabinformation zum Lastschrifteinzug mindestens einen Bankarbeitstag (COR1-Option) vor Fälligkeit der Rechnung bei erstmaliger Ausführung eines Lastschriftenauftrages oder bei einer einmaligen Lastschrift. Alle darauf folgenden Lastschriften werden innerhalb einer Frist von mindestens eines Bankarbeitstages (COR1-Option) vor Fälligkeit vorgelegt. Diese Vorabinformation kann auch mit Übermittlung der einzuziehenden Rechnung erfolgen. Durch diesen Vorlauf kann der Kunde schon vor Buchung auf dem Konto der Lastschrift gegebenenfalls widersprechen. Einer SEPA-Basislastschrift mit gültigem SEPA-Mandat kann innerhalb von 8 Wochen ab dem Fälligkeitstag widersprochen werden. Bei unautorisierten Lastschriften ohne SEPA-Mandat kann der Zahlungspflichtige eine Rückbuchung in einem Zeitraum von 13 Monaten veranlassen. Nach Ablauf dieser Fristen kann der Belastung nicht mehr widersprochen werden.
  • Für durch den Kunden verursachte Rückbuchungen der Lastschriften oder Kreditkartenabbuchungen berechnet Nitis Umstandsmode die entstandenen Gebühren. Diese variieren nach Bezahlart und Kreditinstitut.
  • Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Ist der Kunde Unternehmer, betragen die Verzugszinsen 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz.Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch Nitis Umstandsmode nicht aus.

 

 

  • 5 Mietdauer, Kündigung, Rücktritt
  • Die Mietdauer beträgt zunächst einen Monat und verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, falls die Mietsache nicht innerhalb von 3 Tagen nach Ablauf des ersten Mietmonats zurückgesendet wird und dies entsprechend durch Versandbestätigungen dokumentiert wird.
  • Die Mietzeit endet automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, wenn die Summe der monatlichen Mietzinszahlungen für die jeweilige Ware den Kaufpreis der Ware, der ebenfalls dem Kunden bei Vertragsschluss mitgeteilt wird, erreicht hat.
  • Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  • Nitis Umstandsmode behält sich das Recht vor vom Vertrag zurück zu treten, wenn der Kunde mit einer monatlichen Mietzahlung im Verzug ist.

 

  • 6 Zustand und Beschaffenheit der Mietsache
  • Die von Nitis Umstandsmode im Online-Shop als Mietsache ausgelieferten Kleidungsstücke und Tragesysteme sind neu oder wurden professionell gereinigt.
  • Trotz sorgfältiger Reinigung und Prüfung der gelieferten Ware empfiehlt Nitis Umstandsmode dennoch die nochmalige Reinigung der Kleidung vor dem Tragen.
  • Der Kunde erklärt sich bereit, bei Erhalt der Mietsache deren Beschaffenheit auf Funktionsfähigkeit und Mangelfreiheit zu prüfen und festgestellte Mängel sofort an Nitis Umstandsmode zu melden (umstandsmode@t-online.de).
  • Die im Online-Shop zu der Ware enthaltenen Angaben, Abbildungen und Leistungsbeschreibungen sind branchenübliche Angaben. Handels- und materialübliche Abweichungen in Qualität, Ausführung und Farbe bleiben vorbehalten.

 

  • 7 Nutzung der Mietsache, Haftung des Kunden
  • Der Kunde ist verpflichtet, die Mietsache pfleglich zu behandeln.
  • Der Kunde ist berechtigt, die Mietsache zu reinigen oder reinigen zu lassen.
  • Der Kunde ist nicht befugt, Veränderungen jeglicher Art, insbesondere nicht Ausbesserungen oder Reparaturen vorzunehmen bzw. Etiketten zu entfernen.
  • Bei Beschädigung oder Verlust der Mietsache hat der Kunde den entstandenen Schaden zu ersetzen.
  • Wird die Mietsache beim Kunden gepfändet, beschlagnahmt oder gelangt die Mietsache anderweitig in den Besitz von Dritten, ist dies Nitis Umstandsmode unverzüglich in Textform mitzuteilen (umstandsmode@t-online.de).

 

 

 

  • 8 Haftung von Nitis Umstandsmode
  • Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Nitis Umstandsmode, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
  • Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Nitis Umstandsmode nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  • Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Nitis Umstandsmode, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

 

  • 9 Schlussbestimmungen / Salvatorische Klausel
  • Auf Verträge zwischen Nitis Umstandsmode und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
  • Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Nitis Umstandsmode der Sitz von Nitis Umstandsmode.
  • Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

 

Stand: 14.02.2018


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